Ben Roberts-Smith kommt gegen Kaution frei, während Australiens Afghanistankriegs-Verfahren auf einen langen Prozess zuläuft

Ein australisches Gericht hat Ben Roberts-Smith am Freitag gegen Kaution freigelassen, zehn Tage nachdem die Staatsanwaltschaft ihn wegen fünf Fällen von Mord als Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit Tötungen in Afghanistan in den Jahren 2009 und 2012 angeklagt hatte. Damit ist der Fall nicht entschieden, aber er geht in eine neue Phase über: Ein Verfahren, in dem Australien klären muss, wie weit der Staat alte Vorwürfe aus einem Kriegseinsatz strafrechtlich verfolgen kann, ohne die Unschuldsvermutung gegenüber einem Soldaten aufzugeben, der jahrelang als Nationalheld galt.

Richter Greg Grogin entschied in Sydney, Roberts-Smith habe außergewöhnliche Umstände dargelegt, die eine Freilassung bis zu den weiteren Verfahrensschritten rechtfertigten. Die Anklage hatte geltend gemacht, es bestehe Fluchtgefahr oder das Risiko, dass auf Zeugen und Beweismittel eingewirkt werde, während die Verteidigung auf die außergewöhnliche Komplexität des Verfahrens und eine Verfahrensdauer von Jahren verwies. Gerade dieser Punkt hatte Gewicht, weil schon aus der jetzigen Berichterstattung hervorgeht, dass das Verfahren umfangreich, beweisintensiv und für das australische Rechtssystem in vieler Hinsicht ungewöhnlich sein wird.Australia’s most decorated veteran granted bail on war crimes charges related to Afghan deathsapnews.com·SecondaryBen Roberts-Smith arrives at the Federal Court in Sydney, Australia, on June 9, 2021. (AP Photo/Rick Rycroft, File) Britain’s Queen Elizabeth II greets Corp. Ben Roberts-Smith from Australia, who was recently awarded the Victoria Cross, during an audience at Buckingham Palace in London, Nov. 15, 2011.

Die Vorwürfe selbst sind schwerwiegend. Nach Darstellung der Behörden soll Roberts-Smith in der Provinz Uruzgan während Einsätzen in den Jahren 2009 und 2012 für den Tod von fünf Afghanen verantwortlich sein. Zwei Opfer soll er selbst erschossen haben; bei drei weiteren soll er Untergebene angewiesen haben, die Schüsse in seiner Gegenwart abzugeben. Das australische Recht definiert Mord als Kriegsverbrechen als vorsätzliche Tötung in einem bewaffneten Konflikt, wenn die betroffene Person nicht aktiv an den Feindseligkeiten teilnimmt, also etwa Zivilist, Kriegsgefangener oder verwundeter Kämpfer ist. Im Fall einer Verurteilung droht ihm auf jeden Anklagepunkt lebenslange Haft.

Die politische Tragweite reicht deutlich über den Angeklagten hinaus, weil der Fall die Aufarbeitung des zwei Jahrzehnte langen Afghanistan-Einsatzes Australiens erneut öffnet. Ein Militärbericht aus dem Jahr 2020 sah Hinweise darauf, dass Eliteeinheiten Australiens 39 afghanische Gefangene, Bauern und andere Nichtkombattanten unrechtmäßig getötet haben. Zwischen 2001 und 2021 dienten rund 40.000 australische Militärangehörige in Afghanistan; 41 von ihnen kamen ums Leben. Genau deshalb ist der Fall so aufgeladen: Er liegt an der Schnittstelle von Gefallenenmythos, militärischer Ehre und der Frage, ob ein demokratischer Staat dekorierte eigene Soldaten tatsächlich strafrechtlich verfolgt, wenn Jahre später Vorwürfe über rechtswidrige Tötungen auftauchen.

Roberts-Smith bestreitet die Vorwürfe und hat bislang keine Schuld eingeräumt. Seine Verteidiger stellen das Verfahren als außergewöhnlich und rechtlich kaum erprobt dar: Ein australisches Gericht solle Handlungen im Ausland beurteilen, die ein Soldat während wiederholter Einsätze im Auftrag derselben Regierung begangen haben soll, die ihn später verfolgt. Dieses Argument dürfte bei jenen Australiern verfangen, die meinen, Entscheidungen unter Gefechtsbedingungen würden Jahre später zu leicht aus der Sicherheit von Gerichtssälen und Redaktionsstuben bewertet. Daraus entsteht ein ernstzunehmender konservativer Einwand gegen politische Vorverurteilung: In einem Strafprozess genügt es nicht, den Afghanistan-Krieg insgesamt als moralisch belastet darzustellen; die Anklage muss konkrete Tötungen jenseits vernünftiger Zweifel beweisen.

Genauso nachvollziehbar ist allerdings die Gegenposition des Staates. Die Bundespolizei erklärte, den mutmaßlichen Opfern werde zugeschrieben, zum jeweiligen Zeitpunkt nicht an Kampfhandlungen beteiligt gewesen zu sein, und die Staatsanwaltschaft bezeichnete die Vorwürfe als einige der schwersten, die das Strafrecht kenne. Sollte sich dieser Sachverhalt bestätigen, geht es nicht darum, den gesamten Einsatz in Afghanistan nachträglich pauschal zu verurteilen oder Soldaten für ihren Dienst an sich zu bestrafen. Dann geht es um etwas Grundsätzlicheres: ob Australien die Regeln des Kriegsrechts, auf die es sich international beruft, auch dann anwendet, wenn eigene Elitesoldaten betroffen sind.

Der Fall ist zusätzlich belastet, weil 2023 bereits ein Zivilverfahren wegen Verleumdung mit einer für Roberts-Smith schädlichen Feststellung endete. Damals hielt ein Richter viele Vorwürfe aus Presseberichten im zivilrechtlichen Maßstab für im Wesentlichen erwiesen. Genau hier liegt aber auch eine wichtige Trennlinie. Für Kritiker Roberts-Smiths war das Urteil ein Hinweis, dass die Vorwürfe zu substanziell sind, um sie als bloße Medienkampagne abzutun. Für seine Unterstützer ist derselbe Punkt ein Warnsignal gegen begriffliche Vermischung: Ein Zivilurteil nach dem Maßstab der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist keine strafrechtliche Verurteilung, und im Strafverfahren gilt die deutlich höhere Schwelle des Beweises ohne vernünftigen Zweifel.

Gerade deshalb hat die Kautionsentscheidung auch eine politische Seite. Würde ein Angeklagter in einem so komplexen Verfahren über Jahre vor Prozessbeginn in Haft gehalten, entstünde leicht der Eindruck einer Strafe vor dem Urteil. Wird dagegen ein hochdekorierter Ex-Soldat trotz schwerster Vorwürfe freigelassen, kann das wie Zögern des Staates gegenüber mächtigen Symbolfiguren wirken. Das Gericht hat erkennbar versucht, zwischen diesen beiden Gefahren zu navigieren: Die Anklage bleibt bestehen, das rechtliche Risiko für Roberts-Smith bleibt enorm, und die Freilassung gegen Kaution ist weder Freispruch noch Entlastung.Australia’s most decorated veteran granted bail on war crimes charges related to Afghan deathsapnews.com·SecondaryBen Roberts-Smith arrives at the Federal Court in Sydney, Australia, on June 9, 2021. (AP Photo/Rick Rycroft, File) Britain’s Queen Elizabeth II greets Corp. Ben Roberts-Smith from Australia, who was recently awarded the Victoria Cross, during an audience at Buckingham Palace in London, Nov. 15, 2011.

Hinzu kommt ein institutionelles Problem, das über diesen Einzelfall hinausweist. Die Verteidigung rechnet mit zahlreichen Verzögerungen wegen der Neuartigkeit des Verfahrens, wegen der Auslandssachverhalte und wegen der Möglichkeit, dass weitere frühere Soldaten angeklagt werden könnten, von denen einige inzwischen außerhalb Australiens leben. Damit könnte das Verfahren zu einem Test dafür werden, ob Australien überhaupt einen belastbaren innerstaatlichen Mechanismus aufgebaut hat, um mutmaßliche Kriegsverbrechen eigener Streitkräfte aufzuarbeiten, wenn die Einsätze längst vorbei sind und die politische Aufmerksamkeit abgekühlt ist. Solche Verzögerungen mögen teilweise unvermeidbar sein, doch sie haben einen Preis für Angeklagte, Zeugen, Angehörige der Opfer und das Vertrauen in die Justiz.

Unmittelbar ist das Ergebnis deshalb zugleich eng und bedeutsam. Roberts-Smith ist gegen Kaution frei, die Anklage bleibt bestehen, und der Fall steuert auf einen langwierigen Rechtsstreit zu, mit dem nach Einschätzung aller Beteiligten noch lange nicht Schluss ist. Unterstützer werden in der Entscheidung einen Hinweis sehen, dass selbst ein politisch umstrittener Angeklagter Anspruch auf normale rechtsstaatliche Sicherungen hat. Kritiker werden darauf verweisen, dass die Freilassung nichts an der Schwere der Vorwürfe und nichts an der breiteren Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ändert, aus der dieses Verfahren hervorgegangen ist. Beides stimmt zugleich, und genau deshalb dürfte der Fall die australische Politik weit über die erste Prozessphase hinaus beschäftigen.

Entscheidend ist nun weniger die Freilassung selbst als das, was im nächsten Schritt im Gerichtssaal passiert. Die Anklage muss aus Militärakten, alten Einsätzen und umstrittenen Zeugenaussagen einen strafrechtlich belastbaren Fall formen, der dem strengeren Beweismaß standhält. Die Verteidigung wird versuchen zu zeigen, dass die Vorwürfe auf unzuverlässigen Erinnerungen, institutionellem Druck und nachträglichen Bewertungen extremer Gefechtssituationen beruhen. Die australische Öffentlichkeit wird damit gezwungen sein, zwei Gedanken gleichzeitig auszuhalten: dass militärische Auszeichnung Respekt verdient und dass Vorwürfe rechtswidriger Tötungen trotzdem eine nüchterne, konsequente gerichtliche Prüfung verlangen.